How to Gedächtnisprotokoll
Aus Bildungsstreik 2009
[Bearbeiten] Grundlegendes zum Gedächtnisprotokoll
Warum? Nach Aktionen, bei denen es zu (vorläufigen) Festnahmen kam und/oder Menschen verletzt wurden (z. B. durch die Bullerei), ist es ratsam, die Geschehnisse so schnell wie möglich in Form eines Gedächtnisprotokolls schriftlich festzuhalten. Prozesse bzw. Anklagen sind meist erst lange nach einer Aktion (oft erst sechs Monate später). Deshalb kann es für das Erstellen einer Verteidigungsstrategie von hohem Nutzen sein, eine Situationsbeschreibung zu haben, die so authentisch und detailliert wie möglich ist. Durch die Zusammenarbeit von Justiz und Bullerei können Gedächtnisprotokolle außerdem helfen, gegen die Aussagen von PolizistInnen in einem Verfahren vorzugehen. Dies funktioniert am Besten, wenn die Fakten, möglichst lückenlos und detailliert, griffbereit sind.
Wichtig: Ein Gedächtnisprotokoll darf dich und vor allem andere nie belasten. Es sollte ausschließlich Fakten beinhalten. Vermutungen, Emotionen und persönliche Lageeinschätzungen gehören nicht in ein solches Protokoll. Es sollte ein sachlicher Bericht der Vorgänge sein. Besonders Übergriffe oder Festnahmen sollten so detailliert wie möglich sein. Sprich: Wer hat geschlagen (Bullen beschreiben, wenn möglich), wer wurde verletzt (Person beschreiben) etc. Aktionen, die mit der Festnahme an sich nichts zu tun haben und vor, während oder nach einer Festnahme liefen, gehören auf keinen Fall in ein solches Protokoll. Wichtig ist auch, nichts zu beschönigen oder schlimmer darzustellen, als es war, da dies leicht zu Unglaubwürdigkeit führen kann.
Aufbau eines Gedächtnisprotokolls: Am Anfang steht dein Name, das Datum, die Uhrzeit des Geschehens und der genaue Ort des Geschehens (Kreuzung, Straße etc.) Die Beobachtungen sollten so genau wie möglich beschrieben werden: Wer wurde festgenommen/angegriffen (Person beschreiben, evtl. mit Name oder anonymisiert) Wurde dabei Gewalt ausgeübt? Wie waren die Bullen ausgerüstet bzw. mit welchen Mitteln wurde vorgegangen? Wurde jemand verletzt? Wodurch? Durch wen (Einheit [Zeichen auf Helm oder Rücken]), Kennzeichen von Wanne oder PKW)? Evtl. Reaktionen von umstehenden Bullen? Sind Namen oder Dienstnummern der Bullen bekannt? Wurde medizinische Hilfe durch die Bullen zugelassen bzw. geleistet? Sind Gründe für die Verhaftung bzw. den Übergriff genannt worden? Diese Punkte sind natürlich nicht alles, und es ist immer situationsabhängig, was sonst noch wichtig ist.
Wohin damit? Am besten, du gibst es direkt der Rechtshilfe deines Vertrauens (niemals solltest du es dorthin unverschlüsselt per mail verschicken!). Sie heben die Protokolle an sicheren Orten auf und leiten sie weiter an politische Anwält_innen. Wenn keine Rechtshilfegruppe in deiner Nähe ist, kannst du es auch direkt an den/die AnwältIn deines Vertrauens geben.
